Kreistagssitzung am 5.12. 2019

Sehr geehrter Herr Kreispräsident, sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren der Kreisverwaltung,

als quasi noch immer Neulinge hier im Kreistag möchten wir uns erlauben, auch einige Bemerkungen über den unmittelbaren Haushalt hinaus zu machen, da wir doch manchmal etwas erstaunt sind, wie eng und technokratisch hier manche Themen diskutiert werden, selbst vor dem Hintergrund, dass der Entscheidungsspielraum von Kreistag und der Verwaltung äußerst beschränkt und oft vom Land und durch Bundesgesetze und starre Mechanismen vorgegeben ist. Dieses zeigt sich besonders in der Sozialpolitik, die etwas die Hälfte unseres wie des Bundeshaushaltes auch in monetärer Form widerspiegelt, aber auch im Bereich Verkehrsinfrastruktur, Wirtschaftsförderung oder Energiefragen. Auch die Verteilung der Mittel und die oft fragwürdige Gesetzgebung dahinter wird in juristischen Fachkreisen aber auch in Organen wie "Der Landkreistag" u.a. immer wieder bemängelt, auch z.B. in der Frage der Unterstützung, oft Vollfinanzierung, von Migranten der verschiedenen Einstufungen. Hier liegen ganz offensichtlich fundamentale Systemfehler besonders im Bund zugrunde.

Den Kreishaushalt vom Ergebnis her betrachtet könnte man sagen, der ist nicht schlecht, ausgeglichen, ja mit einem Überschuss von zunächst 13 Millionen Euro im Ergebnis (auf das sich in den nächsten Wochen alle voran Sozialpolitiker stürzen werden, um den Zaster mithilfe der Verbände und anderer Forderungssteller zu verteilen, wobei wir aufgrund der immer unsicherer werdenden Konjunktur unbedingt auch mal etwas größere Beträge thesaurieren sollten). Wir danken an dieser Stelle auch wieder der Kreisverwaltung, die eine solide Vorarbeit für diese Haushaltsvorlage geleistet hat.

Weiterlesen: Rede zum Haushalt des Kreises Herzogtum Lauenburg

8. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung und Mobilität

Im Vorfeld der Ausschußsitzung, gab es für uns die Möglichkeit mit dem TaBuLa-Shuttle zu fahren. Der TaBuLa-Shuttle ist ein im Lauenburgischen angesiedeltes Projekt zur Erprobung des automatisierten Fahren, eine Vorstufe des autonomen Fahren. Die Fahrt und der Vortrag waren recht interessant.

Die Technik aber noch lange nicht ausgereift, der Busfahrer musste noch zu viel eingreifen. Bis Anfang November, kann man noch von Di-Sa als Bürger mitfahren.
Start ist der ZOB in Lauenburg.

Re.Fr

Am 19.Oktober 2019 fand im Kreismuseum Ratzeburg auf Einladung des Kreispräsidenten M. Füllner und des Polizeidirektors und Abteilungsführers Thorsten Rapp die Eröffnung der Ausstellung statt, an der von der AfD-Fraktion die Abgeordneten Dr. Holger Stienen  und Hasso Füsslein so wie das bürgerliche Mitglied René Franke teilnahmen.

Dieter Schmidt, 1968 bis 1990 Zöllner an der innerdeutschen Grenze und von 1990 bis 2010 Mitarbeiter im Deutschen Zollmuseum Hamburg, zeigte Ausschnitte aus seinem umfangreichen Filmportfolio aus der Zeit der Grenzöffnung. Die sehenswerte Ausstellung ist bis zum 16.November geöffnet.

Am 10.10. 2019 besuchte eine Gruppe bestehend aus Abgeordneten der AfD im Kreistag, Mitgliedern und Freunden das Forschungszentrum der Helmholz Gesellschaft in Geesthacht. Dort wurden wir freundlich aufgenommen und in einem hervorragenden Vortrag in die Forschungsgebiete überblicksmäßig eingeführt. Danach stand ein Rundgang über das weitläufige Gelände mit den verschiedenen Labors und Hallen für laufende Tests auf dem Programm. Die Schwerpunkte des Zentrums Geesthacht, das eines von verschiedenen Einrichtungen der teils staatlich, teils industriell finanzierten Forschungsgemeinschaft ist, liegen in der Material- und Meeresforschung. In der Materialforschung wiederum liegt der Schwerpunkt bei der Erforschung von Magnesium als Leichtmetall im Einsatz für die Medizin und den Fahrzeugbau. Hier bestehen Kooperationen mit den großen deutschen Autobauern.

Weiterlesen: Besuch des Helmholz Forschungszentrums Geesthacht